Die gefährliche Pillen-Lotterie

Foto oben: Ob Patienten ihre Pillenboxen zukünftig noch wie gewohnt auffüllen können, ist angesichts von Rabattschlachten und Lieferengpässen zunehmend fraglich.

Wenn man in der ersten Hälfte der Regentschaft dieser nicht mehr allzu großen Koalition nach Lichtblicken in der insgesamt dürftigen Regierungsbilanz gesucht hat, hörte und las man oft den Namen Jens Spahn.

Der jung-dynamische Gesundheitsminister der CDU avancierte auch dank einiger Aufsehen erregender Gesetzesinitiativen zum Beispiel zur Pflegeversicherung zum heimlichen Star in Merkels Bundeskabinett. Zwischenzeitlich traute sich Spahn sogar den Kampf um die CDU-Parteispitze zu und wurde im Kandidatenrennen schnell vom “Underdog” zum Mann von morgen, der auf den Regionalkonferenzen der Parteibasis von den Zuhörern unisono als positive Überraschung neben den Favoriten Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer gefeiert wurde.

Im Gesundheitsministerium gewinnt man keine Blumentöpfe

Besonders beachtlich ist Spahns Werdegang auch deshalb, weil das Amt des Gesundheitsministers zwar stets hohe Aufmerksamkeit garantiert und selbst einen so blassen Politiker wie Spahns Vorgänger Gröhe zum bekannten Mann gemacht hat, ansonsten jedoch eher eine undankbare Aufgabe ist. Politik-Insider beschreiben den Job nicht selten hinter vorgehaltener Hand als “Himmelfahrtskommando”. Dabei sind es doch die Patienten und gesetzlich Versicherten, die bei einer schlechten Gesundheitspolitik vorzeitig gen Himmel fahren.

Und da sind wir auch schon beim Kern des Problems. Herr Spahn hat viel Staub aufgewirbelt und (bislang) doch wenig erreicht. Im Gegenteil: Das Agieren des Unionspolitikers und seines Teams wirkte bisweilen so, als würde er auf einer Baustelle die vom Wind umgewehten Bauzäune wieder aufstellen, anstatt das Haus weiterzubauen. Immer dann, wenn die Widerstände von einzelnen Lobbygruppen zu groß wurden oder in seiner eigenen Partei samt Koalitionspartner das Augenrollen begann, schien der Elan des Ministers zu verfliegen. Er wirkte dann wie ein Sprinter, der in Zeitlupe auf der Tartanbahn unterwegs ist und dabei noch die Backen aufplustert, als lägen 42 Kilometer Laufstrecke schon hinter ihm.

Altlasten sind keine Ausrede

Nun mag man zu recht einwenden, dass Spahn ein vergiftetes Erbe angetreten hat. Die drängendsten Probleme des heutigen Gesundheitswesens einschließlich seiner Finanzierung haben Spahn diverse Vorgänger durch schlecht gemachte Gesetze eingebrockt. Eine Ausrede darf das aber nicht sein – eher ein Ansporn. Schließlich will sich Spahn, daraus hat er nie einen Hehl gemacht, perspektivisch für höhere Aufgaben empfehlen. Doch dafür müsste er jetzt liefern.

Drama in der Apotheke

Ein guter Anfang für eine starke zweite Halbzeit der Regierungsarbeit von Jens Spahn wäre die Beseitigung der unhaltbaren Zustände bei der Medikamentenversorgung. Falls Sie zu den vielen gesunden Menschen dieses Landes gehören und nicht regelmäßig auf die Einnahme von Tabletten angewiesen sind, wissen Sie womöglich noch gar nicht, dass manche Medikamente in Deutschland inzwischen zur Mangelware geworden sind wie früher in der DDR die Bananen. Wir sind aber keine Bananenrepublik, sondern ein hoch entwickelter westlicher Industriestaat. Und da muss man genauer hinsehen und sich fragen, wie es zu diesem Leben gefährdenden Desaster kommen konnte, dass diese Dame in einem erschütternden Thread bei Twitter sehr anschaulich beschreibt.

Blicken wir zurück: Es ist lange bekannt, dass in den notorisch steigenden Ausgaben der Krankenkassen – egal ob nun gesetzlich oder privat – der Posten der Arzneimittel einer der größten Kostentreiber ist. Dass die Politik sich vor einigen Jahren überlegt hat, wie sie diesem Problem beikommen kann, ist absolut richtig. Doch die damalige Regierung hinter den sogenannten “Rabattverträgen” hat leider das falsche Bein amputiert.

Ein bisschen Sozialismus im knallharten Pharma-Markt

Man hat nämlich damals so etwas ähnliches getan, was der rot-rot-grüne Senat derzeit in Berlin in der Wohnbranche versucht. Die unbändigen Kräfte des Marktes sollten durch ein bisschen Sozialismus an die Leine gelegt werden. In diesem Fall wollte der Gesetzgeber der Pharmaindustrie vorschreiben, für Arzneien ohne Patentschutz, sogenannte Generika, jeweils Rabattverträge mit einzelnen Kassen auszuhandeln, die dann sozusagen der “Mietendeckel” auf der Pillendose sind. Auch für neue, innovative Medikamente mit Patentschutz sollte ein Zentralkomitee … äh Pardon … eine Kommission einen Marktpreis mit den Konzernen verhandeln, um den kompletten Forschungsaufwand und die Gewinnmarge für ein neues Präparat möglichst nicht einseitig dem Patienten aufzubürden.

Wie es nun einmal so ist mit dem System-Mischmasch, hat die Praxis auch hier nicht so funktioniert, wie die Theorie es vorgab. Es passierte folgendes: Der einst attraktive deutsche Arzneimittelmarkt wurde für große Teile der Branche unattraktiv. Zudem setzte – dafür kann die Politik ausnahmsweise mal nichts – eine beispiellose Fusionsentwicklung in der Branche ein, bei der einst mächtige deutsche Hersteller wie ratiopharm oder STADA unter die Kontrolle von größeren Konzernen oder gar Finanzinvestoren gerieten.

Ein anderer wichtiger Wirtschaftszweig der Branche war da längst ins Ausland abgewandert. Gemeint ist die Produktion der Wirkstoffe, die sich der klassische “Pillendreher” oftmals von entsprechenden Zulieferern einkauft. Manche dieser wichtigen Wirkstoffe, die in den Generika vieler Medikamentenhersteller stecken, werden nur noch in ein oder zwei Fabriken zum Beispiel in Indien oder China hergestellt. Und wenn diese Anbieter nicht mehr liefern können oder ihre Produktionsmengen lieber an besser zahlende Konkurrenten aus anderen Ländern abgeben, passiert das, was dieser Tage so vielen ratlosen Patienten in der Apotheke passiert. Ihr Präparat ist nicht lieferbar.

Vom Rabattvertrag in die Mangelwirtschaft

Eine Spur harmloser, aber eigentlich auch ein völlig inakzeptables Ergebnis politischer Fehlsteuerung, sind die Rabattverträge für die sogenannten Blockbuster-Generika. Gemeint sind Medikamente, die in Deutschland millionenfach verschrieben und gebraucht werden, für die kein Patentschutz mehr besteht und die daher bei fast jedem Generikahersteller im Portfolio sind. Meist haben gesetzliche Kassen daher für fast jedes dieser Präparate jeweils einen Rabattvertrag abgeschlossen und bieten ihren Versicherten das Medikament eines Herstellers zuzahlungsfrei an. So weit, so gut. Aber jetzt fragen Sie als Kassenpatient in der Apotheke mal offensiv nach, ob Sie bitte das zuzahlungsfreie Medikament der Firma X bekommen können. Meist kommen Sie dann erstmal Ausreden wie: “Ihr Arzt hat aber Firma Y aufgeschrieben”, oder es gibt eine spontane Computerpanne. Manche Apotheker sind aber auch ehrlich und nennen das Problem beim Namen. Denn immer öfter ist genau das Präparat, dass gemäß aktuell gültigem Rabattvertrag zuzahlungsfrei ist, nicht lieferbar. Meist sind es nämlich kleinere Hersteller, die diese Nachfrage gar nicht bedienen können. Bätschi, der Dumme ist dann am Ende der Patient, weil die ach so hart verhandelnden Kassen ein Medikament heruntergehandelt haben, was der Hersteller gar nicht liefern kann oder will.

Bevor Sie nun wegen der Lektüre dieses Artikels noch Antidepressiva benötigen, die dann nicht lieferbar sind, will ich es an dieser Stelle bewenden lassen und nur noch einmal kurz auf die Bundesregierung zurückkommen. Anstatt marode Airlines mit Millionenkrediten zu retten oder Banken wegen eines angeblich drohenden Kollapses zu verstaatlichen, sollte bei diesem echten Notfall der Arzneimittelversorgung staatlich eingegriffen werden. Entweder Hersteller müssen gesetzlich verpflichtet werden, sichere und alternative Lieferketten für Wirkstoffe in petto zu haben, oder man baut gleich ein staatliches Unternehmen auf, dass die Produktion zu sozial verträglichen Preisen in Europa sicherstellt. Die Pillen-Lotterie auf Kosten der Versicherten muss jedenfalls ein Ende haben, sonst gibt es große Risiken und Nebenwirkungen für die weitere politische Karriere von Jens Spahn.