Das falsche deutsche Corona-Schulterklopfen

Ein Virus macht es möglich: Die praktisch seit ihrem Amtsantritt im Umfragetief verharrende „Große Koalition“ hat sich in den letzten Wochen der grassierenden Pandemie in der Wählergunst nach oben gearbeitet. Das Undenkbare ist empirische Realität geworden – die Bundesregierung könnte bei vorgezogenen Wahlen in dieser Konstellation weiter regieren.

Dahinter steckt zunächst ein unter Soziologen lange bekanntes Phänomen: In der Krise versammelt sich das Volk für gewöhnlich hinter ihrer Führung – ob die nun ein Donald Trump oder eine Angela Merkel ist, spielt dabei keine Rolle.

Auch jenseits dessen könnte man im Hinblick auf die Corona-Krise für Deutschland leicht(fertig) behaupten, dass wir gut durch die Krise regiert worden sind. Deutschland hat bis jetzt bemerkenswert niedrige Todesraten, eine Überforderung des Gesundheitssystems ist bislang augenscheinlich nicht eingetreten und dank flugs bereitgestellter Staatshilfen ist jetzt die halbe Republik in Kurzarbeit oder lebt von Förderungen für Kleinunternehmen.

Sie entschuldigen mich kurz, das Telefon klingelt.

„Hier ist Frau X von der Werkstatt des Autohauses Y. Wir müssen Ihren bereits vereinbarten Reparaturtermin leider in den Mai verschieben. Wir schaffen es nicht, weil wir in Kurzarbeit sind.“

Moment mal. Macht man die staatlich subventionierte Kurzarbeit nicht, um Minderarbeit durch kurzfristige Umsatzausfälle oder Krisen zu überbrücken? Und jetzt erzählt mir die freundliche aber unvorsichtige Dame am Telefon, sie haben eigentlich mehr Arbeit, als sie der Arbeitsagentur gegenüber … das ist doch … Subventionsbetrug?

Nein Pardon, man nennt sowas heute „Mitnahmeeffekte“. Betrug klingt ja so schrecklich kriminell, nicht wahr!?

Es drängt sich jetzt, wo der Kanonendonner der ersten Verteidigungswelle gegen die Corona-Viren verhallt ist, doch zunehmend der Verdacht auf, dass so manche Manager in so manchen Firmen mancher Branchen das Virus und die Hilfsbereitschaft von Vater Staat als willkommene Gelegenheit sahen, jahrelanges Missmanagement zu übertünchen.

So sehr jedem Bürger die Soforthilfe für die selbstständige Friseuse an der Straßenecke, deren Salon auf behördliche Anordnung einstweilen schließen musste, auch einleuchten wird: Warum können selbst größere Firmen, die doch eigentlich für Krisenzeiten wie diese Rücklagen gebildet haben müssten, jetzt schon nach fünf Wochen Lockdown nicht mehr ohne Gelder aus dem Steuersäckchen und der Arbeitslosenversicherung auskommen? Und vor allem: Warum wird dabei offenbar auch noch reihenweise gelogen?

Kleine Fische landen im Netz, große Fische schlüpfen hindurch

Man muss das hektische Subventionstreiben der Bundesregierung im Lichte dieser gewiss nicht nur Einzelfälle neu und kritisch bewerten. Längst nicht alle Firmen sind systemrelevant. Schon gar keine Fluggesellschaften. Und Firmen, die in solchen Krisen schon nach wenigen Wochen reihenweise Mitarbeiter vor die Tür setzen, sind angesichts des demographischen Wandels und des immer so theatralisch beklagten Fachkräftemangels am Ende selbst für ihr Handeln verantwortlich. Im nächsten Wirtschaftsaufschwung kommt der Bumerang dann nämlich zurück. Ob die Kurzarbeit da tatsächlich so sinnvoll ist, wie immer versichert wird? Hätte man doch lieber das Arbeitslosengeld I temporär aufgestockt, dann wären diese – freundlich formuliert – „Mitnahmeeffekte“ vermutlich schnell Schnee von gestern.

So aber läuft der Staat jetzt – mit der Fördermittelbearbeitung ohnehin schon heillos überfordert – auch noch japsend irgendwelchen Betrugsverdachtsfällen hinterher. Und angesichts der Masse dieser Verdachtsfälle ist die Verdunklungsgefahr riesig. Früher ist sowas nicht passiert. Wenn Lieschen Müller bei der Steuererklärung aus Versehen mit der Maus ausgerutscht ist und die kleine Zusatzrente in der Auflistung der Einkünfte gelöscht hat, rückte ihr umgehend das Finanzamt zu Leibe. Wenn nun gewerbsmäßige Betrüger mit gefälschten Webseiten in großem Stil Fördergelder abgreifen – wer weiß, ob das je wirksam strafverfolgt werden kann.

Vom Vermummungsverbot zur Maskenpflicht

… sind es manchmal nur ein paar Monate. Auch jetzt, da die Wirtschaftslobby die Politik zunehmend bedrängt, den geschäftsschädigenden Lockdown möglichst schnell zu beenden, müssen die Verbraucher als schwächstes Glied in der Kette wieder selbst für ihre und anderer Leute Sicherheit sorgen – die Maske wird Pflicht. Das gilt neuerdings in vielen Bundesländern im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkauf. Wo allerdings die zu maskierenden, wandelnden Infektionsrisiken ihre Atemschutzmasken herbekommen sollen, sagen die Behörden dann meist nicht. Am Ende wird das vermutlich auf die DDR-Methode hinauslaufen: „Besorge mir eine neue Zündkerze für meinen Trabant, dann kriegst du aus meinem Kombinat weiße Farbe für deinen Hausflur.“

Ein weiteres, zumindest diskussionswürdiges Thema ist die Reihenfolge, mit der Bund und Länder den Lockdown nun langsam herunterzudimmen versuchen. Da werden einerseits völlig unvorbereitete Schüler eilig zum Abitur geprügelt, während die kurz vor dem Nervenzusammenbruch stehende, alleinerziehende Mutter ihr Kind weiterhin nicht zurück in die Kita geben darf. Und das obwohl man zumindest in vielen Kinderbetreuungseinrichtungen durch Kleingruppen durchaus ein gewisses Level an Schutz gewährleisten könnte.

Bahnbrechende Weisheiten an der Kreidetafel.

Auch bei der Wiedereröffnung von Läden scheinen sich angesichts der völlig willkürlichen 800qm-Grenze wieder eher Lobbyinteressen als Menschenverstand durchgesetzt zu haben. Entscheidend ist doch ganz offensichtlich nicht die Ladenfläche, sondern die Frage, ob sich die Verkäufer und Kunden darin an die Abstands- und Hygieneregeln halten.

Da fange ich, der ich stets ein schwieriges Verhältnis zu unserer Bundeskanzlerin hatte, glatt noch an, für Frau Merkel zu schwärmen. Wenn sie, die stets nur Moderierende, jetzt endlich mal auf den Tisch haut und vor „Öffnungsdiskussionsorgien“ warnt. Doch ausgerechnet für diese richtige Warnung wird sie jetzt kritisiert. Das verstehe, wer will.

Ich halte hier zusammenfassend fest, dass es uns in Deutschland in dieser beispiellosen Krise deutlich schlechter ergehen könnte. Das allgemeine Sich-selbst-auf-die-Schulter-klopfen ist aber eindeutig fehl am Platz. Dafür sind uns in dieser noch jungen Pandemie schon zu viele Fehler unterlaufen. Glück im Unglück: Wir werden vor dem Sieg gegen Corona noch viel Gelegenheit haben, Dinge richtig zu machen.