Republik unter Mehltau

Foto oben: Diese Weinbeeren sind verloren, der Mehltau (Oidium) ist auf den jungen Beeren schon gut sichtbar. Hier hilft nur noch die Gartenschere

Ein vergoren-fauliger Geruch liegt über dem Garten, den ich einige Tage nicht betreten hatte. Ich rieche den Feind, bevor ich ihn sehen kann. In den Weinreben hat sich der Echte Mehltau, von Fachleuten auch Oidium genannt, ausgebreitet. Die Ernte ist hinüber. Der Pilz, den man getrost als das „Coronavirus der Winzer“ bezeichnen kann, legt sich wie eine schmutzig-mehlige Schicht über die Weinbeeren, lässt diese schließlich aufplatzen und verfaulen, bevor auch nur eine Traube geerntet werden kann.

Etwas ganz ähnliches scheint mir derzeit in unserem Land vor sich zu gehen. Nach der ersten Aufbruchstimmung, die das langsam zurückweichende Coronavirus in Politik und Gesellschaft erzeugt hat und die in einem noch nie dagewesenen politischen Aktionismus mit milliardenschweren Konjunkturpaketen gipfelte, scheint nunmehr alles gelähmt vor sich hinzufaulen.

Natürlich kann und wird das auch mit den Sommerferien zu tun haben. Nach dem wochenlangen Lockdown und den erst kurz vor Ferienbeginn zurückgefahrenen Beschränkungen dürstet es die vom Corona-Lagerkoller gezeichnete Bevölkerung nach Erholung, Dusel und Ferne. Wobei die „Ferne“ in diesen Jahr oft schon auf der stauigen A20 noch vor Erreichen der Ostseeküste an ihre Grenzen stößt.

Klimaschutz? Auf einmal ist da nur noch Wasserstoff

Es ist aber nicht nur die Ferienzeit, die dazu geführt hat, dass wir irgendwie den Faden verloren haben. Vor der Pandemie hat Deutschland so leidenschaftlich, so ideenreich über den Klimaschutz diskutiert – und jetzt? Ist da auf einmal nur noch Wasserstoff!

Das neue Wundergas der Bundesregierung soll mit einer „Nationalen Wasserstoffstrategie“ und – schon wieder – Milliardensummen zum Rennerthema der lahmenden Energiewende werden. Dass man Wasserstoff erstmal teuer und mit hohem Energieaufwand produzieren muss und die chemischen Herausforderungen des flüchtigen und gefährlich reaktionsfreudigen Gases noch weitgehend ungelöst sind, wird im Beipackzettel erstmal unterschlagen. Hauptsache es gibt wieder eine Sau, die durchs Klimaschutzdorf getrieben werden kann und die von den wahren Herausforderungen ablenkt. Zum Beispiel davon, dass wir erstmal genügend erneuerbare Energien brauchen, um den Wasserstoff klimaneutral produzieren zu können. Es ist nämlich niemandem geholfen, wenn dieser am Ende mit schmutzigem Strom aus Kohlekraftwerken hergestellt wird. Es passt zu den Wirren der Energiewende der letzten Jahre, dass wieder irgendetwas herausgepickt und hochgejubelt wird, ohne dabei den Gesamtkontext und die kurzfristig anstehenden, aber weniger „spaßigen“ Maßnahmen anzugehen. Windkraftausbau, Netzertüchtigung und EEG-Reform sind keine Gewinnerthemen. Wasserstoff klingt irgendwie wie Süßstoff, dass scheint der Bundespolitik vor dem Wahljahr 2021 besser vermarktbar.

Beim Klimaschutz allgemein geht es auch nicht recht voran, hier darf man sich nur kurzfristig über corona-bedingt sinkende Emissionen freuen, die schlimmstenfalls im kommenden Winter doppelt und dreifach nachgeholt werden, wenn es doch mal wieder kälter werden sollte. Aber im Keller schnauft weiter der 30 Jahre alte Ölkessel und auf „Fridays for Future“ hört keiner mehr. Wer weiß, ob die beschlossene CO2-Steuer, die ab dem Jahreswechsel erstmals greifen würde, nicht wegen der Post-Pandemie-Wirtschaftskrise auch noch verschoben wird. Hier gedeiht der Mehltau also prächtig.

Digitalisierung? Auf einmal ist da nur noch die Corona-App

Ein anderer Megatrend, dem sich die Eliten in Deutschland kurz vor der Pandemie endlich anpackend zu widmen schienen, ist die Digitalisierung. Überall war man sich einig, dass die verschlafene Modernisierung von IT, die Einführung von Künstlicher Intelligenz und der Bau von 5G-Mobilfunknetzen nun kompromisslos Priorität genießen müssen. Schon wieder mobilisierte man Milliardensummen. Schulen verkabeln, Netze aufrüsten, digitale Stromzähler einbauen – alles wollte man zuletzt auf einmal machen. Dann kam der Mehltau, bzw. Corona und plötzlich redete Deutschland nur noch von der offiziellen Corona-Warn-App, die einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet hat, millionenfach heruntergeladen wurde aber bislang keinen erwiesenen Nutzen gebracht hat. Außer vielleicht den, dass sich vorübergehend eine eigenartige Selbstzufriedenheit in Bezug auf Digitalisierung und Modernisierung in der Republik eingestellt hat. Aber die Realität holt uns da ganz schnell wieder ein, wie dieses aktuelle Beispiel aus Berlin zeigt. Ja, Sie haben richtig gelesen, in der U-Bahn unserer Bundeshauptstadt gibt es noch immer keinen flächendeckenden Datenmobilfunk und das wird sich so schnell auch nicht ändern. Der Mehltau hat auch hier leichtes Spiel.

Sozialreformen? Auf einmal ist da nur noch die Geldspritze

Was haben wir in Deutschland bis kurz vor dem Ausbruch des Virus nicht über notwendige Sozialreformen debattiert. Mindestlohn, Pflegenotstand durch die alternde Gesellschaft, Explosion der Lohnnebenkosten – die Politik schien die Brandherde der Sozialpolitik identifiziert zu haben und sogar erste Löschversuche waren im Gange. In der Pandemie spielte Geld dann plötzlich keine Rolle mehr, allein durch die hastige und nicht mit vorauseilenden Bedarfsprüfungen verbundene Ausweitung der Kurzarbeiter-Zuwendungen sind die hart erkämpften Milliarden-Rücklagen der Arbeitslosenversicherung förmlich implodiert. Dabei rechnen nicht wenige Arbeitsmarktexperten damit, dass die große Entlassungswelle im Herbst noch kommen könnte – und wer kommt dann für die explodierenden Zahlungen von ALG I und womöglich ALG II auf? Viele andere drängende Themen sind seit Corona dagegen völlig unter den Tisch gefallen. Die Reform der Finanzierung der Pflegeversicherung, die Reform und möglichst Intensivierung der betrieblichen Mitbestimmung – alles Schnee von gestern und vom Mehltau benetzt.

Reform der EU? Auf einmal ist da nur noch die Transferunion

In Brüssel scheint es in diesem Corona-Sommer auch nicht besser auszusehen. Der Mehltau mäandert auch dort durch die Gärten. Brexit-Schock, Migrationskrise, gemeinsame Außenpolitik, europäische Verteidigungskonzepte, Green Deal – es mangelte vor dem Virus wahrlich nicht an Themen, die von Kommission, Rat und Mitgliedstaaten zu bearbeiten gewesen wären. Doch nun geht es nur noch um die Verschiebung von Milliarden, Gräben zwischen sparsamen Geberländern und den zweifellos besonders von Corona betroffenen und ohnehin schon ärmeren Südstaaten tun sich auf. Und dann sind da noch die sogenannten „Visegrad-Staaten“, bei denen Brüssel einen Demokratieverlust diagnostiziert hat und die sich nun im Dauerclinch mit dem Rest der EU befinden. Und unsere Bundeskanzlerin und ihr französischer Amtskollege Macron sitzen hilflos zwischen allen Stühlen. Tage und Nächte wird nur um die Höhe eines Corona-Hilfspaketes gerungen und über die Frage, wieviel davon als quasi bedingungslose Zuschüsse gezahlt werden anstelle von Krediten. Man kommt vor lauter Streit und Verbalinjurien gar nicht mehr dazu, die viel wichtigere Frage zu verhandeln, was mit dem Geld zu geschehen hat. Da gäbe es ja gewichtige Herausforderungen – siehe oben. Mittendrin ist die bislang glücklose deutsche Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen, deren Green Deal zumindest vorläufig im Transferunions-Kanonendonner untergeht. Und wieder freut sich der Mehltau, der die zarten Früchte von Reformen hemmungslos besiedeln und gefährden kann.

Ich könnte hier noch stundenlang in diesem Sinne weiter essayieren, doch Sie entschuldigen mich. Ich muss mit der Gartenschere raus und die vom Mehltau befallenen Triebe und Beeren entfernen. Bevor es gänzlich zu spät ist und der Pilz seine Sporen fürs nächste Jahr auswirft. Hoffen wir, dass es zu dieser und anderen zweiten Wellen nicht kommt!